Linksrum - Woche 8/2019 |
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Grossratsgeflüster 
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Grossratsgeflüster vom 23.01.2019
von Marina Bruggmann, Kantonsrätin und Gemeinderätin Salmsach
Bereits traditionsgemäss begann die Sitzung mit den Worten des Grossratspräsidenten Turi Schallenberg, dass heute ein besonderer Tag sei. Denn auch am 23. Januar 2019 fand ein besonderes Ereignis statt. Genau vor 59 Jahren, stellte der Schweizer Tiefseeforscher Jacques Piccard den Tiefseetauchrekord auf, indem er auf 10'740 Meter im Marianengraben abtauchte. Noch tiefer war bisher noch niemand gesunken und wieder aufgetaucht. In diesem Sinne wünschte er uns; falls mal jemand abtauche, egal wie tief, er oder sie auch immer wieder gesund auftauchen möge.
Als erstes Traktandum stand der Antrag zum «Strategiebericht Herausforderungen EKT» auf der Tagesordnung. Sonja Wiesmann bedankte sich beim Regierungsrat für die Beantwortung des Antrags. Ebenfalls bedanken sie sich bei der EKT für die wunderschöne und sehr passende Weihnachtskarte. Auf dieser stand geschrieben: "Wir bringen Weihnachten zum Leuchten", sehr schön, so fand sie. Jedoch brachte die Antwort des Regierungsrates Sonja Wiesmann weniger zum Leuchten. Kurz gesagt, es sei gemäss dem Regierungsrat alles gesagt. Die Antwort komme wenig motiviert daher, was sie auch etwas nachvollziehen könne, denn es seien schon einige Vorstösse in diesem Bereich eingegangen. Doch eben dann, wenn immer wieder die gleichen Fragen gestellt werden, zeige es doch, dass die Antworten nicht befriedigend oder unklar seien. Sie bat darum, den Antrag als erheblich zu erklären, auf das die EKT Sterne erleuchten und Licht ins Dunkel bringen mögen. Der Regierungsrat beantragt, den Antrag für nicht erheblich zu erklären. Nach einiger Diskussion im Rat wurde der Antrag mit 60:42 Stimmen dann leider als «nicht erheblich» erklärt.
Ums Pflöcke einschlagen ging es nicht etwa bei einem Thema aus den Bereich Bau, sondern bei der Interpellation «Thurgauer Schulzeugnisse 2017/2018 - aussagekräftig und vergleichbar?» Nachdem mit grosser Mehrheit Diskussion beschlossen wurde, wurde diese auch rege geführt. Marianne Sax legte zwar dar, dass sie als Lehrmeisterin keine grosse Nummer sei. Aber immerhin habe sie im Laufe der Jahre schon zehn fixfertige Buchhändlerinnen und einen Buchhändler ausgebildet. Die Antwort des Regierungsrates komme für sie schon sehr realitätsfremd daher. Für gute Rahmenbedingungen und genügenden Spielraum brauche es bei den Zeugnissen drei Dinge: Einzelnoten und deren Definition, einheitlich Formulare, diese gerne auch kantonsübergreifend und Handreichungen für deren Interpretationen. Für eine Vereinheitlichung der Zeugnisse sprachen sich so dann auch viele Votantinnen und Votanten aus. Regierungsrätin Monika Knill versicherte, dass sie die Zeit bis zur definitiven Festlegung 2021 nutzen werde und dann der charmanten Aufforderung von Kantonsrat Daniel Vetterli gerne nachkomme und Pflöcke eingeschlagen werden.
Mit grosser Mehrheit wurde auch die Diskussion zur Interpellation «Muss Politik aus dem öffentlichen Raum verschwinden?» beschlossen. Kantonsrat Alban Imeri und Didi Feuerle bemängelten vor allem den Plakat-Wildwuchs und den Plakatierungschrüsimüsi. Irritiert äusserten sie sich darüber, dass der Kanton und die Gemeinden nicht reagieren, wenn die Vorschriften nicht eingehalten werden. Es wäre nur zum Vorteil unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie der Parteien, wenn sich die Gemeinden an einem runden Tisch mit Vertretern von Kanton und Parteien zu einheitlichen Regeln durchringen könnten, erläuterte Kantonsrat Alban Imeri. Dazu sieht jedoch der Regierungsrat keinen Anlass. Abschliessend meinte Kantonsrat Didi Feuerle: «Wer hat denn da noch den Überblick? Besser statt mehr, das müsste die Devise sein.»
