Linksrum - Woche 48/2018 |
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Parteitag SP Schweiz 
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Ordentlicher Parteitag der SP Schweiz vom 1. und 2. Dezember 2018
von Julian Fitze, politischer Sekretär SP Thurgau
Am kommenden Wochenende ist es wieder so weit. Der alle zwei Jahre stattfindende ordentliche Parteitag der SP Schweiz steht an. Etwa 500 Delegierte aus allen SP Sektionen des Landes kommen zusammen, um die wichtigsten Ämter der Partei zu wählen und neue inhaltliche Leitlinien zu beschliessen. Das grösste Geschäft wird die Diskussion und Verabschiedung des neuen Wirtschaftskonzeptes der SP Schweiz sein. Es kann auf der Webseite der SP Schweiz eingesehen werden.
Fürs Präsidium stellt sich Christian Levrat weiterhin zur Verfügung, um die SP in die kommenden Nationalratswahlen zu führen. Eine Gegenkandidatur ist bisher nicht bekannt. Neben dem Präsidium werden zwei neue Mitglieder der Geschäftsleitung gewählt. Zur Wahl stellen sich Gabriela Suter, Präsidentin der SP Kanton Aargau, und Andreas Burger, GL-Mitglied der SP Kanton Zürich.
Wind in die kommende Wahlkampagne soll die zu lancierende Prämienentlastungsinitiative bringen. Sie verlangt, dass ein Haushalt nicht mehr als 10% seines Einkommens für Krankenkassenprämien ausgeben muss.
Ein wichtiger Antrag für die SP Thurgau wird am Sonntag entschieden: Mehrere Präsidentinnen und Präsidenten von Kantonalparteien beantragen kampagnentechnische Unterstützung bei den möglichen kantonalen Referenden gegen die Steuervorlage 17-Umsetzungen. Nachdem die Delegiertenversammlung vom September 2018 die Unterstützung der nationalen STAF-Vorlage beschloss, weil sie Fortschritte im Steuerbereich und der AHV mehr Geld bringt, ist die Bekämpfung von unverhältnismässig hohen Unternehmenssteuersenkungen in den Kantonen ein wichtiger Bestandteil unserer Politik.
Ihr seht, langweilig wird uns Delegierten am Wochenende sicher nicht werden und am Samstag Abend steigt nach einer sicherlich intensiven Debatte ja noch das legendäre Parteitagsfest.
