Linksrum - Woche 38/2018 |
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Abstimmungen von 23.09.2018 
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Linksrum-Abstimmungseditorial
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Kolleginnen und Kollegen
von Nina Schläfli, Parteipräsidentin
Nächstes Wochenende sind Abstimmungen! Im Kanton Thurgau dürfen wir uns zu vier Vorlagen äussern. Auf kantonaler Ebene kommt ein Darlehen über 25 Millionen Franken an die Stiftung Ostschweizer Kinderspital für den Neubau des Ostschweizer Kinderspitals in St. Gallen vors Volk. Um auch künftig für unsere Kleinsten eine gute Gesundheitsversorgung gewährleisten zu können, muss das zu kleine und veraltete Spitalgebäude ersetzt werden. Die weiteren Trägerkantone haben ihre Darlehen bereits gesprochen. Regierungsrat und Grosser Rat empfehlen die Vorlage zur Annahme und an unserem Parteitag vom 23. August haben wir einstimmig die Ja-Parole beschlossen.
Auch das Velo soll in die Verfassung! Die nationale Abstimmung über den Bundesbeschluss Velo führt zu einer kleinen aber wichtigen Verfassungsergänzung und ist der Gegenvorschlag zur zurückgezogenen Velo-Initiative. Die Verfassungsbestimmung soll gewährleisten, dass zukünftig das Velofahren sicherer und attraktiver wird. Der Parteitag empfiehlt ebenfalls einstimmig ein Ja zu dieser Vorlage.
Die Fair-Food-Initiative der Grünen will die nachhaltige Landwirtschaft in der Schweiz fördern und die Qualität der Lebensmittelimporte verbessern. Regional statt eingeflogen, Tierwohl statt Tierfabrik, fairer Handel statt Ausbeutung, weniger Food Waste. Diese und weitere Argumente überzeugten auch die Mitglieder der SP Thurgau, die einstimmig die Ja-Parole fassten.
Nicht einstimmig aber grossmehrheitlich empfiehlt der Parteitag auch die vierte Vorlage «Für Ernährungssouveränität» zur Annahme. Die Initiative will durch das Verbot von Exportsubventionen, höhere Zölle auf Agrarprodukte, fairere Preise sowie mehr regionale Produkte vor allem die Situation der Bäuerinnen und Bauern in der Schweiz verbessern und die natürlichen Ressourcen schonen.
Neben diesen Vorlagen bereiten wir uns jetzt schon auf die Abstimmungen vom 25. November 2018 vor. Die isolationistische Selbstbestimmungsinitiative der SVP und das Referendum gegen die Versicherungsdetektive werden uns intensiv beschäftigen, weil jeweils viel auf dem Spiel steht. Wir beraten diese Vorlagen am Parteitag vom 4. Oktober in Weinfelden. Die aktualisierte und vollständige Einladung dazu findest du hier.
Bis dahin wünsche ich euch wunderschöne letzte Sommertage.
Solidarische Grüsse
Nina Schläfli
