Linksrum - Woche 34/2018 |
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Grossratsgeflüster 
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Grossratsgeflüster vom 15. August 2018
von Barbara Dätwyler, Kantonsrätin Frauenfeld
Auf der heutigen Tagesordnung standen an erster Stelle die Amtsgelübde von Kantonsrat Franz Eugster CVP und Kantonsrätin Karin Bétrisey GP. Die beiden "Neuen" reihen sich genau wie ich in den Grossen Rat ein und hören erstmals zu. Heute gab es viel zu hören, vor allem teils lange Voten, die einem manchmal gehörig Sitzleder abfordern. Soviel sei mal gesagt!
Henusode, wir haben heute fleissig Traktanden abgearbeitet wie der Grossratspräsident bemerkte. Dies war auch nötig, denn gewisse Geschäfte schiebt der Grosse Rat monatelang vor sich hin immer der Aktualität geschuldet. Zum Glück bewahren die Genossinnen und Genossen ihre Notizen fleissig auf und so kommen sie irgendwann doch noch zum Einsatz, so wie heute.
Die Rechenschaftsberichte der verschiedenen Gerichte sind schnell genehmigt, dass freut auch den zuständigen Kommissionpräsidenten, so muss er nicht so lange vorne stehen wie andere z.B. der Präsident der Geschäftsprüfungskommission den halben Vormittag bei der letzten Sitzung.
Dann kam die Schlussabstimmung zu den Änderungen zum Planungs- und Baugesetz. Dieses ominöse Geschäft wird seit drei3 Sitzungen in seine Bestandteile zerpflückt, beredet, beschossen, gestrichen und was sonst noch so alles gemacht werden kann mit während einer Gesetzesänderung. Was dazu führte, dass auch die SP Fraktion zu dieser Änderung mit kaum mehr Fleisch am Knochen NEIN sagte und die geplante Änderung in der "unheiligen Allianz" zusammen mit der SVP (wenn auch mit unterschiedlichen Beweggründen) Bach abs schickte. Ende Aus Fertig.
Dem Antrag zum Erstellen eines Berichts bzw. eines Konzeptes zur Verhinderung von unnötigen Transportwegen bei Bauabfällen konnte die Fraktion grossmehrheitlich nicht zustimmen und folgte so den Empfehlungen des Regierungsrates. Die langen Wege sind nicht gerade umweltfreundlich, lassen sich aber aus der Welt schaffen in dem überall Kleinstdeponien errichtet werden.
Dasselbe gilt für das Geschäft "Energiegewinnung aus dem Bodensee". Auch da gibt es schon genug behördliche Regelungen und ist es bleibt weiterhin den Gemeinden weiterhinüberlassen, überlassen ob sie in ihren Energiestrategien die Energiegewinnung aus dem Bodensee miteinbeziehen. Der Kanton unterstützt wo nötig, aber einen zusätzlichen Bericht wollte die Mehrheit im Kantonsrat dann doch nicht in Auftrag geben, weil ein solcher bereits im Kanton St. Gallen angefertigt wurde.
Zu guter Letzt haben wir über die Interpellation zu Sharingkonzepten im Bereich Mobilität diskutiert. Der Kanton sieht die Notwendigkeit solche Sharingkonzepte zu unterstützen auch als Grossbetrieb selber, doch die bürgerliche Seite will hier keine Vorschriften oder gar Verpflichtungen zuhanden des Kantons einsetzen. Das ist dann doch zu viel Ökologie...
Als Neuling ist es doch eine Herausforderung dem Ratsbetrieb zu folgen. Wer sind die Redner, zu welcher Partei gehören sie, wem wird zugehört und wer muss sich Gehör verschaffen, welche Nebengeräusche sind vorhanden, und wo oder mit was findet man eine gewisse Entspannung, wenn man eine Pause braucht beim vom Zuhören. Dies und weiteres von mir bei einem nächsten Mal an dieser Stelle... Ich wünsche euch noch einen guten Rest des Sommers.
