Linksrum - Woche 51/2017 |
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Grossratsgeflüster 
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Grossratsgeflüster vom 20.12.2017
Das Raten im Rat
von Christian Koch, Kantonsrat Matzingen
Auf der Tagesordnung der letzten Grossratssitzung im Jahr 2017 standen einige Traktanden. Behandelt wurde lediglich eines komplett - die Vereidigung eines Neumitgliedes. Danach ergingen sich die Ratsmitglieder in epische Diskussion zum Thema Haushaltgleichgewicht 2020. Liebevoll von Regierungsrat Stark "HG 2020" genannt - wobei die Abkürzung HG üblicherweise entweder für Handgranate oder Häusliche Gewalt steht. Ein Schelm, wer dabei schlimmes denkt.
Es ist davon auszugehen, dass sich der Regierungsrat vom Parlament einige Lobhudeleien für sein emsiges Bemühen erwartete. Doch statt Streicheleinheiten kam hauptsächlich Kritik. Nicht wenige Kantonsräte wollten das ganze Paket gar nicht wirklich beraten. Wieso auch nicht, im Gegensatz zu unliebsamen Weihnachtsgeschenken kann man regierungsrätliche Sparpäckli nicht einfach ab dem 3. Januar umtauschen.
Doch erstens kommt es anders und zweitens als man denkt. Der findige Einpeitscher der FDP-die Liberalen fand heraus, dass der Rat gar nicht entscheiden könne, ob er er das Geschäft behandeln wolle. Entsprechend stimmte der Rat darüber ab, ob er abstimmen könne und dürfe, was die Mehrheit verneinte. Somit endete die Eintretensdebatte mit einem Nichtzuständigkeitsentscheid betreffend die Frage des Nichteintretens. Da soll noch behauptet werden, das Thurgauer Parlament sei nicht kreativ.
Danach ging es weiter, nunmehr zu den Details. Nachdem jedoch bereits die halbe zur Verfügung stehende Sitzungszeit über das Eintreten, wobei dies teilweise äusserst weit ausgelegt wurde, parliert wurde, konnte nur noch ein Departement in dem Sparpakets durchberaten werden. Anschliessend erlöste die Präsidentin die sparpaketmüden Kantonsräte und verabschiedete alle mit weihnachtlichen Glückwünschen in den kalten Weinfeldner Mittag. Im neuen Jahr werden wir uns wieder über die papierverschwenderischen Sparergüsse unserer Regierung beugen. Bis dahin herrscht Kerzenschein und Tannenbaumduft.
