Linksrum - Woche 40/2017

Grossratsgeflüster

Grossratsgeflüster 2. Oktober 2017

WEGA-Sitzung im Grossen Rat

von Inge Abegglen, Kantonsrätin Arbon

Es ist ein Novum des Thurgauer Grossen Rates, dass er seinen Sitzungsort zwei Mal im Jahr wechselt.

Sommers tagt er in Frauenfeld um dann ab Mitte Herbst und mit dem WEGA-Besuch das Rathaus in Weinfelden als Sitzungsort wieder zu bevorzugen. Aus überlieferter Quelle wird behauptet, dass die Weinfelder einfach einen besseren Ofen in ihrem Rathaus hatten, was den Grossen Rat seine Sitzungen des Winters lieber in Weinfelden abhalten liess. Andere Stimmen sahen den Grund darin, dass Weinfelden die besseren Gaststuben hatte als die Frauenfelder. Nun, wie dem auch sei - ich kann dieser Lösung nur Gutes abgewinnen; ist doch meine Fahrzeit von Arbon nach Frauenfeld doppelt so lang wie nach Weinfelden. Und bei Sitzungsbeginn um 7:00 am Morgen spielt das schon eine wichtige Rolle. Und heute war es wieder so weit. Fast eine Stunde länger schlafen. Die Tagesordnung wurde mit zwei Traktanden etwas kurz gehalten, damit der gesamte Grosse Rat der traditionellen Einladung an die WEGA folgen konnte. Ebenfalls der Tradition verbunden ist das Menü, nämlich Ratsherrenschüblig mit Senf und Kartoffelsalat, Möhlsaft und einen Appenzeller Bärli-Biber.

Traktandum 1 war schnell abgehandelt denn die Leistungsmotion die beim Freihandelsabkommen mit Malaysia den Ausschluss von Palmöl fordert, ist schon vor einiger Zeit behandelt und beschlossen worden. Folglich musste nun der Regierungsrat eine Standesinitiative für Bern verfassen. Dieser wurde heute ebenfalls mit grossem Mehr zugestimmt. Sie wird nun nach Bern geschickt und wir können gespannt sein, was die Bundesversammlung damit macht. Ob wir gehört werden - oder nicht.

Etwas mehr zu reden gab das Traktandum 2, das "Langsamverkehrskonzept". Ausgehend von einer Motion von Barbara Kern und Toni Kappeler wurde von der Regierung das Langsamverkehrtkonzept innerhalb 3 Jahren ausgearbeitet und heute vom Grossen Rat recht gelobt. Einzig die darin vorgeschlagene Kantonale Fachstelle für Langsamverkehr wurde kontrovers diskutiert. Die Einen fordern eine 100% Stelle, Andere befürchten eine personelle Aufstockung, was sie gar nicht gut finden und wollen. Die Einen finden es gut, dass der Kanton den Gemeinden Empfehlungen und Vorgaben macht, die Anderen sehen sich bereits wieder vom Kanton gegängelt. Aber am obersten Ziel des Konzeptes hatte niemand etwas auszusetzen. Und dieses ist die Erhöhung des Langsamverkehrs am Gesamtverkehr.

Frau Regierungsrätin Carmen Haag informiert uns zum Schluss noch darüber, dass die Überprüfung von ca. 1000 Fussgängerstreifen auf Sicherheit und Zweckmässigkeit abgeschlossen ist und Anpassungen umgesetzt wurden.

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