Linksrum - Woche 25/2017 |
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Grossratsgeflüster 
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Grossratsgeflüster vom 14.06.2017
Adieu, Frühfranzösisch? Heureusement pas!
von Christine Steiger, Kantonsrätin Steckborn
Eine Königin macht Dampf titelt die neuste Austellung auf dem Arenenberg. Vielleicht hat sich das auch auf die Entscheidungsfindung einiger Kantonsräte ausgewirkt, die ihre Meinung nach der letzten Grossratssitzung vom 3. Mai 2017 änderten. Das Parlament stimmte damals nach einer mehrstündigen, emotionalen Debatte in erster Lesung mit 64 zu 53 Stimmen für die Änderung des Gesetzes über die Volksschule und damit für die Abschaffung des Frühfranzösisch.
Das Grossratsbüro hatte die Fortsetzung der Debatte auf den 14. Juni 2017 vertagt, da die Wahlsitzung vom 17. Mai 2017 sonst zu sehr befrachtet gewesen wäre. Dies in weiser Voraussicht auf die lange Debatte in der zweiten Lesung. Die Gegner des Frühfranzösisch waren über diese Verschiebung nicht glücklich, da sie wohl ahnten, dass der eine oder andere noch das Lager wechseln könnte.
Walter Hugentobler erneuerte in der zweiten Lesung am 14. Juni 2017 zu Beginn der Debatte mit erfrischend kurzer und schlüssiger Begründung den Antrag, § 31 Abs. 4 des Gesetzes über die Volksschule zu streichen. Die Frische und Kürze des Vortrages wurde leider von vielen anderen Votanten nicht übernommen. Die Voten waren ausschweifend, allerdings ohne Gesangeinlagen, was nicht vermisst wurde.
Dann endlich, die Abstimmung. 62 Kantonsräte stimmten für den Streichungsantrag. 60 wollten das Frühfranzösisch abgeschafft sehen. Das war knapp, sozusagen ein Fotofinish. Ende gut, alles gut?
Mit dem Beibehalt des Frühfranzösisch kann ein Schlusspunkt unter eine Motion gesetzt werden, die so gar nie hätte erheblich erklärt werden dürfen. Das Gesamtsprachenkonzept TG und die Sprachenstrategie EDK hätten m.E. gar nie Gegenstand einer Motion sein dürfen. Aber das ist jetzt Geschichte. Das DEK wird nun die Ausgestaltung des Frühfranzösischunterrichts enger begleiten als bisher und wo nötig Massnahmen ergreifen, damit der Unterricht zur allseitigen Zufriedenheit durchgeführt werden kann.
Nach der Abstimmung leerte sich der Ratsaal. Die Parlamentarier waren offenkundig erschöpft. Als weiteres Geschäft wurde der Geschäftsbericht und die Jahresrechnung 2016 der Pädagogischen Hochschule Thurgau mit 82:00 Stimmen genehmigt.
In der Folge wurde die Motion von Daniel Vetterli, Toni Kappeler, Stefan Leuthold und Andreas Guhl vom 29. Juni 2016 "Standesinitiative zum Ausschluss des Palmöls aus dem Freihandelsabkommen mit Malaysia" entgegen des Antrags des Regierungsrats nach Diskussion im Rat mit 86:23 Stimmen erheblich erklärt. Auch die Fraktion SP/Gewerkschaften stimmte mehrheitlich für eine Erheblicherklärung.
Die Motion von Lucas Orellano, Petra Kuhn, Gina Rüetschi, Alban Imeri, Nina Schläfli, Cornelia Zecchinel und Ulrich Müller "Anpassung des Gesetzes über die öffentlichen Ruhetage" vom 23. November 2016 wurde von den Motionären zurückgezogen, da sie selber der Meinung sind, dass sie mit ihrem Vorstoss etwas zu weit gegangen sind. Das Thema ist aber nicht vom Tisch.
