Linksrum - Woche 19/2017

Transparenzwochen

zugespitzt

Erfolgreiche Transparenzwochen

von Julian Fitze, politischer Sekretär

Nach den Transparenzwochen können wir ein erstes positives Fazit ziehen und frische Motivation schöpfen. Insgesamt konnten durch Aktionen in fünf Sektionen und fleissigen Einzelsammler/innen über 750 Unterschriften für die nationale Transparenzinitiative gesammelt und unser ambitioniertes Ziel von 1000 Unterschriften nur knapp nicht erreicht werden. Das ist beachtlich, ist doch die kantonale SP-Quote bei etwa 1600 Unterschriften, die innerhalb der 18-monatigen Sammelfrist der Initiative gesammelt werden müssten. Mit einem weiteren Effort vor den Sommermonaten können wir unsere Quote erfüllen oder sogar übertreffen. Das wäre ein wichtiges Zeichen für diese wichtige Initiative, deren Zustandekommen nicht gesichert ist.

Im Tele Top-Beitrag zum Sammeltag konnten wir das Thema Polit-Transparenz zumindest in die Diskussion bringen. Schade war, dass nur eine kleine Zahl unserer Mitglieder oder interessierter Personen ihren Weg zur Bildungsveranstaltung mit André Golliez am vergangenen Mittwoch gefunden haben. Die Anwesenden waren sich am Schluss einig, dass das Thema Datenpolitik eines der zukünftigen Themen für die gesamte Politik aber auch die Gesellschaft ist. Umso erfreulicher ist, dass die Thurgauer Kantonsverwaltung eine Vorreiterin für die Veröffentlichung von Verwaltungsdaten sein wird - ab Sommer sollen auf opendata.swiss auch Thurgauer Daten zur Verfügung stehen. Die Erkenntnisse aus dem Vortrag werden auch in die Überlegungen für eine kantonale Initiative für ein Öffentlichkeitsgesetz einfliessen. Denn die Offenlegung von Verwaltungsdaten gerät bald einmal an ihre Grenzen, wenn es kein ein Öffentlichkeitsgesetz gibt.

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