Linksrum - Woche 10/2017 |
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Grossratsgeflüster 
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Grossratsgeflüster vom Mittwoch 01. März 2017
von Barbara Kern, Kantonsrätin Kreuzlingen
Wortreiches und vertieftes Warmlaufen in der Fraktion zur anstehenden Debatte zum Gesetz über den Wasserbau und den Schutz vor gravitativen Naturgefahren. Eine eher trockene Angelegenheit dieses Gesetz, aber von enormer Wichtigkeit. Regelt es doch unter anderem den Schutz für die Menschen vor den Auswirkungen des Wassers. Was in unserer Fraktion genauso wichtig ist, ist der Schutz des Wassers und unserer Gewässer vor den Eingriffen des Menschen in deren natürliche Flussläufe und Seegestaden.
Umso heftiger wurde dann im Rat um die Kosten zum Schutz und der Renaturierungen unserer Gewässer diskutiert. Hier galt es die Partikularinteressen einzelner Gemeinden und privater Anstösser zu verhindern. Der Zugang zu Wasser und an die Gestade unserer Seen und Flüsse ist allgemeines Recht und somit sollte sich jede und jeder an den Kosten zur Erhaltung dieser beteiligen.
Neben der Diskussion über Gewässer und Flüsse, verabschiedete der Grosse Rat die Änderung des Gesetzes über die Berufsbildung und die Mittelschulen (Sekundarstufe II). Dieses Gesetz fand nach der Rückweisung zur Überarbeitung an die beratende Kommission und den Regierungsrat nun doch noch zu einem guten Abschluss. In dem es neu einen Artikel beinhaltet, der es leistungsschwachen Jugendlichen ermöglicht eine Ausbildung im ersten Arbeitsmarkt zu absolvieren. Turi Schallenberg beschreibt in einem eigenen Artikel das neue Gesetz und seine Vorgeschichte in diesem Linksrum.
Vor Ratsbeginn warben im Pflegebereich tätige Kantonsrätinnen von SP, Grünen und der EVP für ihre Initiative Für eine starke Pflege.
