Linksrum Woche 43/2016 |
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Veranstaltung 
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Öffentlicher Anlass der SP Amriswil zum Thema kommunales Ausländerwahlrecht
von Peter Bachmann, Präsident SP Amriswil
Das schweizerische Milizsystem steckt in der Krise. Viele Gemeinden haben Mühe, für ihre politischen Ämter genügend fähige Leute zu finden. Andreas Müller, Vizedirektor von Avenir Suisse meint, dass das Wahlrecht für Ausländer hier etwas beitragen könnte. Ausländer, die eine gewisse Zeit in der Schweiz leben, sollen auf lokaler Ebene abstimmen und wählen können. Vor allem sollen sie aber auch in Ämter gewählt werden können (passives Wahlrecht).
In einer Studie von Avenir Suisse aus dem Jahr 2015 wird erstmals der Versuch unternommen, die Situation rund um das Ausländerwahlrecht in der Schweiz in einem Gesamtbild zusammenzufassen. 317 Schweizer Gemeinden, welche das Ausländerwahlrecht kennen, wurden untersucht. Diese Gemeinden befinden sich vor allem in der Westschweiz, aber auch in Appenzell Ausserrhoden und in Graubünden.
Am Donnerstag, den 3. November um 19 Uhr spricht Andreas Müller im Kulturforum Amriswil über die Studie und die daraus gewonnenen Erkenntnisse. Im zweiten Teil des Abends berichten Caroline Diop-Martins und Jens Weber über ihre Erfahrungen als Ausländerin und Ausländer in politischen Gremien. Frau Diop-Martis ist Mitglied des Ausländerbeirats der Stadt Kreuzlingen und Herr Weber war als Nichtschweizer Gemeinderat und Vizegemeindepräsident in Trogen AR.
Der Anlass wird organisiert von der SP Amriswil. Er ist öffentlich und richtet sich an alle politisch interessierten Mitbürger mit oder ohne Schweizer Pass.
