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ZUGESPITZT 
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Zurück zur Progression
von Peter Gubser, Präsident SP Thurgau
Mit einem denkwürdigen Abstimmungskampf haben wir vergangenen Herbst verhindert, dass der Thurgau die Flatrate-Tax einführt, dass das bisherige Steuersystem auf den Kopf gestellt wird, dass die Reichen und Superreichen grosse Steuerentlastungen erhalten und der Mittelstand die Zeche bezahlen muss.
Unmittelbar nach der Abstimmung hatte Regierungsrat und Finanzchef Koch drei alternative Möglichkeiten zur Steuergesetzrevision präsentiert. Dabei war auch ein Dreistufenmodell, das der Flatrate nicht unähnlich war und als Flatrate-Light klar abgelehnt werden musste.
Bei der Beratung des Budgets Ende Jahr hat der Grosse Rat dann einer massvollen Reduktion des Staatssteuerfusses, wie wir sie im Abstimmungskampf gefordert hatten, zugestimmt. So blieb Spielraum für eine Steuergesetzrevision mit gezielten Verbesserungen für alle Bevölkerungsteile.
Diese Steuergesetzrevision ist nun in einer grossrätlichen Kommission beraten und verbessert worden. Die Progression des Steuersystems wurde beibehalten. Nach wie vor gilt so der Grundsatz: Wer viel verdient, soll mehr Steuern bezahlen. Als Kompromiss stimmen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einer Reduktion des obersten Steuersatzes von 8,5 auf 8,0 Prozent zu.
Die Steuerfussreduktion und die Änderungen im Steuergesetz „kosten“ den Kanton rund 70 Millionen. Das ist etwa gleich viel wie die Flatrate, mit dem Unterschied, dass die „Geschenke“ nun gerechter verteilt sind. Die SP hat den Beweis erbracht, dass auch sie für Steuerreduktionen eintritt, wenn sie gerecht verteilt sind.
Ich zweifle nicht daran, dass die in der Kommission erarbeitete Steuergesetzänderung auch vom Grossen Rat gutgeheissen wird und per 1. Januar 2011 in Kraft gesetzt werden kann. Unser grosser Einsatz gegen die Einheitssteuer und für den Mittelstand hat sich gelohnt.
