VORSTOSS  |
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Beseitigung jeder Form
von Diskriminierung der Frau
von Sonja Wiesmann, Kantonsrätin und Präsidentin SP Frauen Thurgau
Christa Thorner-Dreher und Sonja Wiesmann Schätzle haben am 05. Mai eine Interpellation mit dem Titel „Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau“ eingereicht.
Worum geht’s?
Das UNO-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) ist Teil der Menschenrechtsübereinkommen und ist von der Schweiz 1997 ratifiziert worden. Die CEDAW Vertragsstaaten verpflichten sich, periodische Berichte über die Umsetzung des Übereinkommens vorzulegen. Die Schweiz präsentierte den dritten Bericht im Juli 2009 dem Ausschuss, der seine Schlussempfehlung am 14.08.2009 verabschiedete. Der Ausschuss würdigte die seit der letzten Berichtsperiode geleisteten Anstrengungen zur Stärkung der Rechte der Frauen wie der Erwerbsersatz bei Mutterschaft, neue gesetzliche Vorschriften und Programme zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Menschenhandel.
Der Ausschuss machte aber gleichzeitig auf Problembereiche aufmerksam und formulierte Vorschläge zur besseren Umsetzung der CEDAW Bestimmungen. Einige dieser Verbesserungsvorschläge müssen auf kantonaler Ebene angegangen werden. Dies sind unter anderem die ausgewogene Vertretung von Frauen und Männern in öffentlichen Ämtern und Verwaltung sowie die Verstärkung der Bemühungen zur Beseitigung der Diskriminierung von Frauen und Mädchen.
Warum ein Vorstoss der SP?
Die Diskussion zur Gleichstellung und Chancengleichheit von Frau und Mann ist ein wichtiges Anliegen der SP. Mit der Interpellation möchten wir die öffentliche Diskussion im Thurgau über die international verankerten Schutzmechanismen für die Rechte aller Frauen fördern und den Forderungen nach effektiver Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau Nachdruck zu verleihen. Der Regierungsrat ist nun aufgefordert, zu verschiedenen im Bericht erwähnten Verbesserungsvorschlägen Stellung zu beziehen. Wir dürfen gespannt sein.
